Rückbau heißt (noch) nicht Abriß

Bischofsheim. Nach dem Erleben der gestrigen Gemeindevertretersitzung sieht die Bischofsheimer CDU die Notwendigkeit die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde über das weitere Schicksal des Eisernen Stegs aufzuklären.

Nachdem gestern Abend viele Mitbürger zur Sitzung der Gemeindevertretung gekommen waren und nach kurzer Zeit wieder gingen, weil scheinbar ohne ihre Interessen zu berücksichtigen über das Schicksal des Stegs entschieden wurde, gilt es hier mit Missverständnissen aufzuräumen.

Das gestrige Prozedere entsprach dem normalen Gang im Parlament, so wie ihn auch die Hessische Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung vorsehen. Die Anträge hier der Auftrag an die Verwaltung die Planung für den Abbau des Stegs zu vergeben werden von den Ausschüssen beraten. Dort gibt es einen Entscheidungsvorschlag über den die Gemeindevertretung abstimmt. Wenn Entscheidungen im Ausschuss einstimmig fallen, werden diese Tagesordnungspunkte in den sog. „Teil A“ genommen, das heißt ohne weitere Beratung abgestimmt.

Die Diskussion im Ausschuss endete mit einer solchen einstimmigen Entscheidung. „Dies heißt jedoch nicht“, wie der Fraktionsvorsitzende Helmut Schmid erläuterte, „dass nun beschlossen wäre, den Steg ersatzlos abzureißen. Ob man ihn wieder aufbaut oder nicht, wird in der Zukunft noch zu entscheiden sein“. Zunächst, so Schmid weiter, gelte es Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern und auch von der Bahn fernzuhalten. „Der Sachverständige, der den Steg begutachtete, hat berichtet, dass dieser sehr marode und nicht mehr zu retten sei“ ergänzte die Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sabine Bächle-Scholz. Weiter hätte er erklärt, dass auch bei einem Neubau der alte Steg zunächst entfernt werden müsse.

Nur hierüber ist daher gestern in der Gemeindevertretung eine Entscheidung gefallen. Diese sei sachlich richtig einstimmig gefallen, weil dieser Schritt auf jeden Fall gegangen werden müsse. „Die Gemeindevertretung wird gemeinsam mit der Verwaltung nun in Ruhe prüfen, ob es die Möglichkeit eines Neubaus gibt und die genauen Kosten hierfür eruieren“, so Bächle-Scholz weiter. Wenn die Höhe und die Frage möglicher Zuschüsse, bzw. Zahlungsverpflichtungen Dritter geklärt sei, würde erneut über das Thema beraten und dann eine abschließende Entscheidung gefasst.

Der stellvertretende Ortsvorsitzende Ingo Kalweit betonte, dass „das Thema uns alle noch lange beschäftigen wird. Die Interessen müssen sorgsam geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Die Zeit hierfür haben wir uns mit der gestrigen Entscheidung verschafft und nun wird man sehen müssen, was möglich und sinnvoll ist. Hierbei darf aber nicht die extrem angespannte Haushaltslage der Gemeinde aus dem Blick verloren werden“.