CDU lehnt Neubau des Bürgerhauses ab

 

 

Mit deutlichen Worten kritisiert die Bischofsheimer CDU-Fraktion den von SPD und Teilen der GALB gefassten Beschluss ein neues Bürgerhaus zu bauen und das bisherige abzureißen.

 

Die Mehrheit aus SPD und Galb und insbesondere die Bürgermeisterin hätten sich hinter der Argumentation der Architektin, Frau Holz, versteckt und nie eine eigene an der Sache orientierte Position eingenommen. Bereits in der Vergangenheit war dieses Verhalten zu beobachten. Damals ließ die SPD die Planer der WEP für sich reden. Diese schlugen vor auf dem Areal im Attich neben einem neuen Bürgerhaus unter anderem einen riesigen Supermarkt zu errichten. Ein Ansinnen, das so absurd war, dass selbst die Galb ihre Unterstützung verweigerte. Nun erklärte die SPD erneut nicht, weshalb sie den Neubau favorisiere, sondern ließ vor allem die Architektin dafür werben.

 

Die CDU habe zwar Verständnis dafür, dass eine Architektin viel lieber ein Neubaukonzept entwerfe als sich mit einer Sanierung zu mühen, „als Gemeindevertreter, die für Bischofsheim Verantwortung tragen, ist für uns jedoch die Gesamtsicht entscheidend," plädierte Fraktionsvorsitzender Helmut Schmid. Der Gesamtzustand des Bürgerhauses sei keinesfalls so schlecht, dass nur der Abriss in Frage komme. Eine so genannte „funktionserhaltende Sanierung" genauer gesagt, die Erfüllung der Brandschutzauflagen und die Einhaltung der aktuellen Trinkwasserverordnung, sei nie ernsthaft geprüft worden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Guthmann warf der in diesem Zusammenhang insbesondere der Bürgermeisterin Panikmache vor. „Diese habe eine zweijährigen Schließungszeit des Bürgerhauses im Falle einer Sanierung angekündigt, um die Vereine auf ihre Seite zu ziehen. Dies wäre aber nur bei einer Kernsanierung denkbar gewesen, nicht aber dann, wenn nur das Notwendige gemacht worden wäre. Die Beseitigung der Holzelemente im Foyer, eine der Brandschutzauflagen, könne ohne Weiteres während des Betriebs der Halle erfolgen.

 

Der finanzpolitische Sprecher, Ingo Kalweit kritisierte vor allem das fehlende Finanzierungskonzept. Die fehlende Kompetenz der SPD in Finanzangelegenheiten werde, so Kalweit, in dem Satz der Bürgermeisterin deutlich: „Wir werden ein Finanzierungskonzept vorlegen. Erst muss die Entscheidung gefallen sein."

 

Das Gesamtprojekt „Attich" bestehend aus neuem Bürgerhaus, neuer Kindertagesstätte und Umbau des Kindergartens Schulstraße zum Familienzentrum werde nach grober Schätzung der Architektin Kosten in Höhe von ca. 12 Mio. € verursachen. Abzüglich der Zuschüsse und der hoffentlich aus dem Verkauf des Heuß-Geländes zu erzielenden Erlöse sind nach CDU-Schätzung zwischen 6 und 7 Mio. € Kredite erforderlich, Zinsen, Tilgung und Abschreibungen summieren sich auf eine jährliche Belastung des Gemeindehaushalts von ca. 400.000 € pro Jahr. „Ich hätte schon erwartet, dass die Bürgermeisterin erklärt, wie sie sich die Schließung dieser zusätzlichen Lücke vorstellt bei einen aktuellen Haushaltsdefizit von ca. 2 Mio. € jährlich. Will sie die Grundsteuer B um weitere 100 Punkte erhöhen oder bei den Vereinen  erhebliche Nutzungsentgelte verlangen?" fragte Kalweit.

 

Für die Zukunft kündigte die CDU an, den Prozess gleichwohl konstruktiv zu begleiten. Die Mehrheit habe entschieden und nun sei es nicht angebracht, nur zu kritisieren, sondern auf Basis dieses Beschlusses das beste noch mögliche Ergebnis für die Bischofsheimer Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.