CDU und BFW kooperieren

 

Bereits in den Veröffentlichungen von BFW und CDU vor der Kommunalwahl ließen beide Gruppierungen erkennen, dass sie nach der Kommunalwahl, falls es das Wahlergebnis ermögliche, eine Zusammenarbeit anstreben würden. Nachdem das Wahlergebnis mit 9 Sitzen für die BFW und 7 Sitzen für die CDU eine, wenn auch knappe, Mehrheit von 16 zu 15 Stimmen in der Gemeindevertretung ergab, trafen sich mehrfach die BFW-Vertreter Prof. Wolfgang Schreiber und Reinhold Rothenburger mit den CDU-Spitzen Sabine Bächle-Scholz und Helmut Schmid, um die anstehenden Entscheidungen vorzubereiten.

Schnell war man sich einig, die Ausschüsse der Gemeindevertretung und den Gemeindevorstand in seinem bisherigen Umfang zu belassen.

Zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung galt es, sich auf ein Personaltableau zu einigen, das in der neu gewählten Gemeindevertretung zur Abstimmung stehen wird.

Danach soll die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Bischofsheimer CDU, Sabine Bächle-Scholz, zur Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt werden. Zur Wahl der 6 stellvertretenden Vorsitzenden schlagen CDU und BFW eine gemeinsame Liste aller Fraktionen vor, auf der Prof. Wolfgang Schreiber und Helmut Döß von der BFW sowie Ingo Kalweit von der CDU kandidieren werden.

Von den 8 Sitzen im Gemeindevorstand entfallen fünf Sitze auf den gemeinsamen Vorschlag von CDU und BFW. Auf diesen Plätzen, kandidieren die BFWler Reinhold Rothenburger und Klaus Zahn, der bisher schon dem Gremium angehörte, sowie die Christdemokraten Helmut Schmid, Christiane Schmitt und die bisherige Beigeordnete Katharina Manier.

Begrüßen würden es die Kooperationspartner, wenn sich SPD-Gemeindevertreter Helmut Schorr bereit fände, erneut den Vorsitz des Haupt- und Finanzausschusses zu übernehmen, da er diese Aufgabe in der Vergangenheit mit großer Umsicht bewältigt hat. Für den Vorsitz im  Ausschuss für Kultur, Bauen und Umwelt soll Hubert Schmitt von der BFW vorgeschlagen werden.

In getrennten Fraktionssitzungen haben beide Fraktionen die von der Verhandlungsdelegation erarbeiteten Vorschläge jeweils einvernehmlich verabschiedet.

Darüber hinaus war es Aufgabe der Verhandlungskommission, Wege für die Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Fraktionen zu erarbeiten.

Einerseits müsse die Eigenständigkeit der Fraktionen gewahrt bleiben, andererseits gelte es die im Wahlkampf übereinstimmend getroffenen Aussagen umzusetzen, wobei die Neugestaltung des Bereichs im Attich von zentraler Bedeutung sei.

Für alle Sachfragen der Zukunft haben die Fraktionen einen vorherigen Abstimmungsprozess vereinbart. Dabei werde abgesprochen, wie man in der  jeweiligen Sachfrage verfahren wolle, in Form einer gemeinsamen Initiative oder  als Antrag einer Fraktion, weil es auch darum gehe, genügend Raum zu lassen für die Profilbildung eines jeden Kooperationspartners.

Aufgrund der schwierigen anstehenden Aufgaben, die vor allem in der Bischofsheimer Finanzsituation und in der Gestaltung des Attich-Bereichs liegen, wird auf die Lenkungsgruppe, deren Kern die beiden Fraktionsvorsitzenden Prof. Wolfgang Schreiber und Ingo Kalweit  sowie die Beigeordneten Reinhold Rothenburger und Helmut Schmid bilden, eine Menge Arbeit zukommen.