Bürgerliche Kooperation setzt Wahltermin neu fest

 

Die bürgerliche Kooperation aus Bischofsheimer Freien Wählern und CDU hat beschlossen, den Termin für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr neu festzusetzen.

Die ehemalige Mehrheit von SPD und Galb hatte einen Termin für die Neuwahl des Bürgermeisters auf den 22.01.2017 festgelegt. Begründet wurde dies durch die abgewählte Mehrheit nicht.

Bereits bei der ersten Beschlussfassung widersprach die Bürgerliche Kooperation diesem Plan und forderte stattdessen den Termin auf den 19.03.2017 zu legen. Hierfür spricht, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Professor Wolfgang Schreiber, dass der ursprüngliche Termin zu nahe an Weihnachten liege.

„Der 22.01. hätte einen Wahlkampf in der Advents-, Weihnachts- und Ferienzeit erzwungen. Die Menschen haben in dieser Zeit zu recht andere Dinge im Kopf und möchten sich auf ihre Familien konzentrieren. Dies hätte es den Wahlkämpfern ebenso wie den Bürgerinnen und Bürgern unnötig erschwert, sich mit diesem wichtigen Thema zu beschäftigen“, erläuterte Schreiber.

Der neugewählte Fraktionsvorsitzende der CDU Ingo Kalweit betonte, „Politischer Streit passt nicht in die friedvolle Vorweihnachtszeit. Wir möchten den Menschen die Gelegenheit geben, diese Zeit in Ruhe zu erleben“.

Klar ist, bei einem Termin im Januar hätte wegen des schlechten Wetters und der mangelnden Möglichkeit der Wählerinnen und Wähler sich vorzubereiten die Wahlbeteiligung gelitten.

Schneider und Kalweit sind sich einig, dass eine hohe Wahlbeteiligung ein besonders hohes Gut ist, das es zu fördern gilt. „Diese durch einen Wahltermin zur Unzeit künstlich zu senken, ist einer Demokratie nicht würdig und zeigt die Angst der Amtsinhaberin, nicht wiedergewählt zu werden“, erklärte Schreiber.

Auch bei der jetzigen Beschlussfassung erklärten sich SPD und Galb nicht. Die SPD ging sogar noch weiter, indem sie sich weigerte, an der Abstimmung teilzunehmen. Es hätte der SPD frei gestanden, zu begründen, weshalb sie den Januartermin präferiert. Stattdessen entschloss sie sich dazu, das demokratische Gremium Gemeindevertretung zu boykottieren, weil die ohnehin geringen Chancen ihrer Bürgermeisterin weiter schwanden. Ein schwacher Einstand in die neue Wahlperiode, wie die Spitzen der bürgerlichen Kooperation finden.