Wichtige Impulse für die Interkommunale Zusammenarbeit

Gemeinsam mit dem Rüsselsheimer Oberbürgermeister Patrick Burghardt und Bürgermeister Thies Putnins-von Trotha aus Ginsheim-Gustavsburg entwickelte Ingo Kalweit, der in Bischofsheim als Bürgermeister kandidiert, wichtige Impulse für die Entwicklung der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) seiner Heimatgemeinde.
Mit reichlich Beispielen gelungener Projekte war Burghardt in die Nachbarkommune gekommen. Durch Zusammenarbeit mit Raunheim und Kelsterbach im Friedshofswesen erzielt Rüsselsheim eine Ersparnis von 800.000 Euro. Die gemeinsame Wirtschaftsförderung entlang der Mainschiene ermögliche den drei Städten Investoren sogar aus China zu gewinnen. Die Gewerbesteuereinnahmen würden hierbei geteilt, sodass es keine gegenseitige Abwerbung gäbe. Die Zusammenlegung und Verlagerung des Betriebshofes hätte neben positiven Aspekten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie einer Kostenreduktion auch die Ausweisung eines neuen Wohngebiets ermöglicht. Sollte dies auch in Bischofsheim ermöglicht, hätte es einen besonders positiven Effekt, so Kalweit. Die Kommune sei wegen des Fluglärms daran gehindert weitere Baugebiete ausweisen, sodass die Erschließung weiterer Grundstücke im Ort erforderlich sei.
Putnins-von Trotha bedauerte, dass es in der Vergangenheit nicht zu einer Zusammenlegung der Bauhöfe gekommen sei und bedauerte, dass er erst nach Monaten einen Gesprächstermin mit dem Bischofsheimer Rathaus bekommen habe, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten. Gemeinsam könnten alle drei Gemeinden auch eine mittelfristige Personalplanung betreiben sowie ausbilden und so Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusätzliche Perspektiven bieten. Er brachte auch die Idee einer Mainspitz-Stadt ins Gespräch, bei der Bischofsheim mit Ginsheim-Gustavsburg fusionieren würden. „Bei diesem Thema bin ich im Grunde leidenschaftslos. Wenn wir in der Zukunft auf vielen Ebenen zusammenarbeiten, wäre es eine logische Konsequenz. Wichtig ist aber, dass es uns gelingt, ein Wir-Gefühl in der Bevölkerung herzustellen. Nur, wenn sich die Menschen in allen drei Orten zusammengehörig fühlen, kann eine solche Stadt funktionieren“, erklärte Kalweit hierzu.
Die Landtagsabgeordnete Sabine Bächle-Scholz erinnerte an die Förderung des Landes für IKZ-Projekte. Rüsselsheim etwa habe für die Konzeptionierung im Bereich von Friedhöfen und Betriebshöfen rund 170.000 Zuschüsse erhalten.
Kritisch sahen die Anwesenden drohende Konkurrenzsituationen bei Bediensteten im öffentlichen Dienst, beispielsweise im Bereich der frühkindlichen Erziehung. „Mir war bewusst, dass die in Bischofsheim gewährte Zulage für die Erzieherinnen und Erzieher in anderen Rathäusern nicht begrüßt werden würde. Gleichwohl stehe ich dazu. Letzten Sommer protestierten hunderte von Eltern gemeinsam mit dem Personal, weil eine Menge Stellen unbesetzt waren. Wir mussten schnell handeln und die Zulage hat den Personalmangel behoben. Hätte die Bürgermeisterin rechtzeitig gehandelt, wären auch andere Lösungen möglich gewesen, aber so war es ein Akt blanker Notwehr“, bedauerte der Bürgermeisterkandidat.