Millionen für die Gemeinde vom Land

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bächle Scholz (CDU) weißt darauf hin, dass die Gemeinde Bischofsheim vom Land Hessen jedes Jahr Millionen zugewiesen bekommt.

So erhielt die Gemeinde 2,1 Millionen Euro im Jahre 2010 (allgemeine + besondere Zuweisungen + allgemeine Investitionspauschale). In 2011 rund 2,6 Millionen Euro und für das Jahr 2012 werden vorläufig 3,1 Millionen allein an allgemeinen Zuweisungen für Bischofsheim bereitstehen.

Dies ist schon eine halbe Million mehr als insgesamt in 2011 floss.

Dazu kommen noch die besondere Zuweisungen und die Investitionspauschale. Unterstellt, dass hier nur die Werte von 2011 in Ansatz kommen würden, würde die Gemeine nochmals rund eine Million erhalten.

Insgesamt steht somit eine Zuweisung von rund 4,1 Millionen Euro für Bischofsheim in diesem Jahr in Aussicht - also 1,5 Millionen mehr als im Vorjahr.

Darüber hinaus steht ein Topf von über 7 Millionen Euro für die Gemeinde aus dem Kommunalen Rettungsschirm bereit, bei dem Bischofsheim nur zugreifen muss.

Wer diese Fakten beachtet, kann nicht ernsthaft das Land für die Situation in Bischofsheim verantwortlich machen. Es ist aber für die SPD und auch für die Bürgermeisterin einfacher über das Land zu schimpfen, als über die Situation in Bischofsheim nachzudenken und dauerhafte Lösungen zu finden.