Beschlüsse und Anträge im Internet

Wie von der CDU-Fraktion in einer Presseerklärung mitgeteilt wird, hat sie einen Antrag in Richtung auf die Schaffung von mehr Informationsmöglichkeiten für die Bürger und Bürgerrinnen in die Gemeindevertretung Bischofsheim eingebracht.

Gemäß dem Antrag sollen die Anträge der Fraktionen und des Gemeindevorstandes mit den Protokollen und Entscheidungen der Ausschüsse und der Gemeindevertretung im Internet veröffentlicht werden. Diese könnte dann jeder jederzeit in Netz abrufen und sich ansehen.

Zurzeit sind lediglich die Protokolle auf der Homepage der Gemeinde auffindbar. Jedoch ohne die Vorlagen und ohne die Möglichkeit einer Stichwortsuche. Soweit der Nutzer nicht schon weiß wann ein Beschluss gefast wurde kann er ihn im Ergebnis nicht auffinden.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Helmut Schmid weißt in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es selbst für Gemeindevertreter oft schwer ist, wenn sie einen alten Antrag zu einem bestimmten Thema suchen müssen. Entweder man hat ein gutes Gedächtnis oder einen großen Aktenraum mit einem gut geführten Register. Dabei gibt es heute viele technische Möglichkeiten, die die Verwaltung von Anträgen und die Suche nach Tagesordnungspunkten erleichtern.

Bürger, die sich für ein bestimmtes Thema in der Gemeinde interessieren, können nur hoffen, dass sie etwas zu ihrem Thema in der Zeitung finden.

„Dies kann doch in unserer Zeit nicht so schwer sein, den Bürgern mit Informationen entgegen zu kommen und so seine Information über die Gemeinde und ihre Themen zu verbessern“ meint Schmid.

Die CDU-Vorsitzende und Bischofsheimer Kreistagsabgeordnete Sabine Bächle-Scholz verweist in diesem Zusammenhang auf das im Internet zur Verfügung stehende Ratsinformationssystem des Kreises Groß-Gerau. „In diesem System kann jeder durch die Eingabe der entsprechenden Suchparameter in alle öffentlichen Kreistagsunterlagen Einsicht nehmen.“ So etwas könnte sie sich auch für Bischofsheim vorstellen. Sie wartet jedenfalls gespannt auf die  Antwort des Gemeindevorstandes.