Wir brauchen nur zwei Ausschüsse

Wie der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Helmut Schmid mitteilt, will sich die CDU-Fraktion dafür einsetzen, dass es künftig zur Vorbereitung der Sitzungen der Gemeindevertretung nur noch zwei Ausschüsse gibt. Bisher gibt es neben dem Haupt- und Finanzausschuss noch einen Ausschuss für Bau und Umwelt, sowie einen Ausschuss für Soziales und Kultur.

In der Vergangenheit hat der Ausschuss für Soziales und Kultur nicht oft getagt. Mehr als die Hälfte aller Ausschusssitzungen wurden wegen fehlender Tagesordnungspunkte abgesagt. Der Bau- und Umweltausschuss fiel gelegentlich aus oder hatte oft nur einen Tagesordnungspunkt. Die CDU-Fraktion zieht daraus die Konsequenz und schlägt vor, den Bau und Umweltausschuss mit dem für Soziales und Kultur zusammenzulegen.

„Ausschüsse sind kein Selbstzweck. Sie dienen der Vorbereitung der Gemeindevertretersitzungen. Wenn sich die Bedingungen der Arbeit geändert haben, muss die Gemeindevertretung darauf reagieren“ erklärt Schmid und ergänzt „Gerade im Sozialbereich sind in den letzten Jahren viele Aufgaben an den Kreis gegangen und das Thema Seniorenzentrum haben wir auch hinter uns. Andere Themen wie die Soziale Stadt können wegen der Bauvorhaben auch im Bauausschuss behandelt werden.“.

Erfreut ist der CDU-Fraktionsvorsitzende, dass durch diesen Schritt nicht nur die Arbeit effektiver gestaltet werden kann, sondern auch noch Geld eingespart wird. Bei der Umsetzung dieses Schrittes spart die Gemeinde Sitzungsgelder für die Ausschussmitglieder, zusätzliche Gelder für die Ausschussvorsitzenden und auch Kosten in der Verwaltung (z. B. Protokollant).

Nach den Überlegungen der CDU soll nach wie vor jeder Ausschuss mit 9 Mitgliedern besetzt sein. So würde sich in den Ausschüssen für die SPD 4, die CDU 2, die GALB 2 Sitze und die BFW 1 Sitz ergeben.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat bereits bei den anderen Fraktionen vorgefühlt, um zu erfahren, wie sie darüber denken. BFW und GALB scheinen diesen Gedanken nicht abgeneigt gegenüberzustehen. Die SPD muss sich noch beraten, wie sie mit dem Vorschlag umgehen will. „Hier“, so Schmid, „könne die SPD ihren Sparwillen und Offenheit für Neuerungen in der Verwaltung  zeigen.“.