Rückblick - Ausblick - Durchblick

Die CDU Bischofsheim hatte am 31.01. zum traditionellen Neujahrsempfang geladen.

Hauptredner des Abends war der Unternehmenssprecher der Schott AG, Klaus Hofmann.

Die Ortsvorsitzende, Sabine Bächle-Scholz MdL eröffnete den Abend mit einem Rückblick auf 2011. Sie erinnerte hierbei an die Kommunalwahlen. Insbesondere bei der Bürgermeisterwahl und deren Folgen setzte Bächle-Scholz einen Schwerpunkt. „‘Weil sie es kann‘, ließ Frau Steinbach plakatieren, nur was sie können soll, bleibt auch über 100 Tage nach Amtsübernahme im Dunkeln. Wir haben was nicht von ihr verschuldet, aber auch nicht von ihr behoben worden ist - immer noch keinen Haushalt. Die Verwaltung ist scheinbar unter ihrer Führung nicht fähig einen Neujahrsempfang selbst zu organisieren, sondern muss sich teure Fremddienstleister einkaufen. Der von ihr propagierte Bürgerhaushalt soll erstmal durch die Verwaltung auf seine Machbarkeit geprüft werden. Es bleibt das schale Gefühl, dass man besser plakatiert hätte „Weil sie es können könnte‘“ fasste Bächle-Scholz ihre Enttäuschung über den verkorksten Start der Amtszeit zusammen.

Die Landes- und Bundespolitik streifte Bächle-Scholz mit „Gedankensplittern“. Die Energiewende, die nach der Fukushima-Katastrophe eingeleitet wurde, sei eine Beschleunigung der bereits begonnenen CDU-Politik. „Ziel unserer Umwelt- und Energiepolitik war schon vorher der schrittweise Umstieg zu erneuerbaren Energien. Dieses Ziel bleibt. Der Weg und der Zeithorizont habe sich aber geändert.“ Bemerkenswert in diesem Zusammenhang sei aber, dass andere Parteien scheinbar länger bräuchten, sich auf diese Veränderung einzustellen. „Die SPD hat an dieser Stelle nicht nur ein Wahlkampfthema verloren. Sie muss tatsächlich in Klausur gehen, um sich darüber klar zu werden, wie es nun überhaupt weitergehen soll in der Energiepolitik, während die CDU in kürzester Zeit ein geschlossenes Konzept präsentieren konnte“. Die Bildungspolitik würde überdacht und würde zu einem Ziel der „Bildungsrepublik Deutschland“ führen. „Wir haben keine Bodenschätze, unserer Schätze sind in den Köpfen der Menschen. Dies weiß die Union und hat deshalb die Weichen gestellt, in dieses Gut zu investieren“. Sie erinnerte auch an die Einführung von Elterngeld und die Erhöhung von Kindergeld und –freibetrag. „Wir wollen echte Wahlfreiheit schaffen“. Gerade die Hessische Landesregierung sei hier ganz vorne dabei. Unter dem frischen Eindruck des rechten Terrors sprach sie sich klar gegen jede Form von politisch motivierter Gewalt aus und forderte ein erneutes NPD- Verbotsverfahren zu prüfen. Zuletzt verwies sie auf das Wirtschaftswachstum. „Deutschland ist mal wieder die wirtschaftliche Lokomotive Europas. Dafür muss man auch einfach mal sagen ‘Danke, Frau Merkel!‘“.

In Ihrem Ausblick verwies sie auf die verstärkte Präsenz der CDU bei der konstruktiven Arbeit in der Gemeindevertretung. „Wir haben im letzten Jahr deutlich angezogen mit der Frequenz und Qualität unserer parlamentarischen Arbeit“. Dieser Weg werde weitergehen. „Wir haben eine ganze Serie von Anträgen und Initiativen in der Mache und werden mit diesen helfen, unsere Gemeinde auf einen guten Weg zu bringen“. Auch der Umstand, dass sie nunmehr im Hessischen Landtag auch dieGemeinde Bischofsheim als Abgeordnete vertrete, werde sich in diesem Bereich widerspiegeln „Natürlich bekommt man einen anderen Zugang zu den Dingen, mehr Informationen und die Möglichkeit sich besser zu vernetzen. Hiervon wird die CDU und letztlich die ganze Gemeinde profitieren“. Auch die bewährten und beliebten Veranstaltungen der CDU wie das Zwibbelkuchefest würden fortgesetzt, kündigte sie an. Zusätzlich würde ein neues Format, etwas altbacken „Stammtisch“ genannt, eingeführt. „Täuschen Sie sich nicht, der Name mag in Zeiten von Flash-Mob und Twitter altbacken klingen, aber nichts ersetzt das persönliche Gespräch mit dem Bürger“.

Herrn Hofmann, der vor seiner Zeit bei der Schott AG schon bei der Europäischen Kommission, und dem Thüringischen Wirtschaftsministerium tätig war, lobte sie als „Mann mit Durchblick“.

Dies stellte Herr Hofmann auch eindrucksvoll unter Beweis, als er den großen Bogen schlug von Euro zu Europa und dann zu Energie. Als geübter Redner schaffte er es mühelos seine Zuhörer mitzunehmen in Themen, die höchst kompliziert waren, von ihm aber verständlich aufbereitet wurden.

Den Euro, dem wie er bedauernd feststellte, ein immer größeres Misstrauen entgegenschlägt, verteidigte er vehement. Er verwies darauf, in welchem Maße Deutschland von diesem profitiere, und dass er als Garant für den Wohlstand und wirtschaftliche Kraft in Deutschland und Europa unverzichtbar sei. Es sei ihm nur schwer verständlich, weshalb immerzu von einer Finanzkrise geschrieben werde „Wir haben keine Finanzkrise“, eine solche könne nur dann entstehen, wenn Europa nicht geeint handle. Die einzelnen Staaten seien der Macht der Märkte ausgeliefert. Ein einiges Europa von den Märkten jedoch nicht zu erschüttern. Es sei nur menschlich, dass im Zuge der Schwierigkeiten vergessen geglaubte nationale Ressentiments wieder auflebten, doch von diesen dürfe man sich nicht beherrschen lassen. Die derzeitige Lage könne im Hinblick hierauf sogar als „heilsamer Prozess“ wirken. „Wenn wir nun geeint zusammenstehen und die Völker in Europa merken, dass sie den anderen um sich herum nicht gleichgültig sind, wird daraus ein völlig neues Zusammengehörigkeitsgefühl entstehen. Auch wird dieser Prozess das Bewusstsein in den Köpfen der Menschen überall in Europa, überall in der Politik verankern, dass es so nicht weitergeht mit der Verschuldung. Dies wird zu schmerzhaften Veränderungen führen (müssen) und zum Schluss zu einem besseren Morgen“ beschrieb er die Entwicklung.

Diese Entwicklung hätte erstaunliche Parallelen zur Energiewende. Im Grunde wären sich alle einig, dass es geschehen müsse, nur über das Wie würde gestritten, dafür umso heftiger. Klar sei, dass es nur ginge, wenn alle an einem Strang ziehen und es gelänge, Gewinner und Verlierer der Entwicklung gemeinsam von ihrer Unvermeidlichkeit zu überzeugen. „Nur wenn man Menschen überzeugt, dass es nicht anders geht, sind sie bereit, die zugegeben schmerzhaften Zugeständnisse zu machen, ohne die es nicht klappen wird“. Man müsse sie überzeugen, dass mit der Energiewende auch große Chancen einhergingen. Es handele sich hierbei um die Technologie der Zukunft. Deutschland müsse sich aber beeilen, um mit insbesondere China Schritt zu halten, mahnte er. Deutschland solle hier auch von staatlicher Seite tätig werden. Die Chinesen hätten vergangenes Jahr 1,7 Billionen Euro in Energieunternehmen investiert. Dies müsse Schule machen. Die Wirtschaft allein könne die Energiewende nicht organisieren, sondern der Staat müsse einen „Masterplan“ vorlegen. Dafür sei eine starke Führungsfigur, die in der Lage sei die Menschen mitzunehmen, notwendig. Diese sah Hofmann ganz klar in Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sei das große Pfund mit dem auch die CDU wuchern könne, denn mit ihr an der Spitze operiere die Union „auf einsamer Höhe“.