Haushaltsberatungen

Die Fraktion der CDU Bischofsheim traf sich am 31.01.2009 um den aktuellen Haushaltsentwurf zu beraten.

Trotz insgesamt positiver Bewertung wurde noch Einsparpotential entdeckt. Viel mehr als "hier und da nen Euro einzusparen, bringen aber die großen Projekte" beschrieb Fraktionsvorsitzender Helmut Schmid die Überlegungen.

"Es gibt in Bischofsheim Entwicklungspotentiale, die sechs- und siebenstellige Summen in den Haushalt spülen können. Dies ist sogar konsensfähig, wie wir aus Gesprächen mit den anderen Fraktionen wissen" präzisierte die Ortsvorsitzende Sabine Bächle-Scholz.

Genannt wurden hierbei die Erstellung von Bebauungsplänen um Lücken zu schließen, so im Berliner Zwickel, am Hessenring und an der Tagweide. Gerade dort, so wusste Schmid zu berichten hätten Firmen Erweiterungsbedarf angemeldet, was zu höheren Gewerbesteuereinnahmen führen wird. Das besondere an diesen Projekten ist jedoch ihre Dringlichkeit. Im kommenden Jahr wird der neue Raumordnungsplan in Kraft treten und dann kann auf lange Sicht in Bischofsheim gar nichts mehr geändert werden. "Es geht nicht darum, sofort loszubauen, sondern nur sich die Option zu sichern, den Ort auch in der Zukunft entwicklen zu können", beschrieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Schmitt die Pläne.

Darüber hinaus wurde ein Prüfantrag vorbereitet, der die Verwaltung veranlasse, die Wirtschaftlichkeit der einzelnen gemeindeeigenen Liegenschaften zu überprüfen. "Diese nicht zu verkaufen, obwohl sie sich nicht rechnen, sei nicht im Interesse der Bürger." sagte Walter Kleinz, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. "Jedoch", so Kleinz weiter "sollte in der gegenwärtigen Finanzkrise die Wirtschaftlichkeit der Verkäufe individuell geprüft werden und die Verkäufe über mehrere Jahre gestreckt sein."

Ein weiteres Einsparpotential führte zu erregten Diskussionen, nämlich die Kosten zur juristischen Bekämpfung des Flughafens. Trotz einiger persönlicher Vorbehalte gegen den Ausbau war sich die Fraktion letztlich einig, "der Zug ist abgefahren". "Juristisch können wir den Ausbau ohnehin nicht mehr verhindern, nun müssen wir das Beste aus der Situation machen und das ist Geld sparen und vielleicht sogar noch welches verdienen" lautete die Quintessenz der Diskussion zusammengefasst von Georg Baumann. "Kelsterbach sei ein gutes Beispiel, irgendwann müsse einmal Schluss sein" pflichtete ihm Eva Glöckle bei. Einstimmig beschlossen wurde sodann die entsprechenden Mittel im Haushalt zu streichen und die Verwaltung darüber hinaus aufzufordern, mit der Fraport zu eruieren, ob die Gemeinde eventuell noch etwas aus den Lärmschutzmitteln des Flughafens erhalten könne.

Zuletzt richtete sich die Diskussion auf die Pläne der Firma Mexner eine Brecheranlage in der Nähe des Sonnenwerkes errichten zu wollen. Hier jedoch mussten die Versammelten eingestehen, dass es zu große Unwägbarkeiten gebe und man daher weitere Informationen anfordern werde.